Fahrverbote für Oldtimer

Fahrverbot für Oldtimer

Wie üblich werden, auch bei den bisher publizierten Planungen der Umweltzonen (=UWZ)
mit Ausnahme- Plakettten, die Vorab- Einwände
der Betroffenen nicht als Hinderungsgrund zur Beschlussfassung unsinniger
Regelungen sein; dies wäre ja ein novum in der Legislative.
Wenn sich ein Ereignis nicht durch Vorsorge verhindern lässt, sollte man
auch hier Schadensbegrenzung betreiben z. Bsp. durch entsprechende
Versicherungen.
Als PAGODEN- Fahrer mit H- Kennzeichen und Schlüsselnr.: ...98 würde ich,
da ohne Kat., keine Plakette erhalten.
Als Anwohner und Garagenbesitzer innerhalb einer UWZ würde dies, wie für
viele andere Besitzer von Oldies auch, praktisch Fahrverbot bedeuten.
Ausnahmeregelungen oder Übergangsfristen sind in "meiner" betroffenen UWZ bisher nicht angedacht.
Geplante UWZ bisher in NRW / Ruhrgebiet: ca. 1000 qkm
-ob das Jahrestreffen des SL-Club Pagode im Aug.2007 in Essen stattfindet?-,
UWZ in Berlin : ca. 90 qkm und in Frankfurt/M: etwa 30 qkm ; dies alles ohne
Beweismessungen natürlich.
Meine Verkehrs- Rechtschutzversicherung -grösster dt. Autoclub- hat mir
auf o. g. Schilderung hin schriftlich und mit Vorab- Schadensnr. den
Kostenschutz zugesagt im Rahmen der VR- Bedingungen, falls ich rechtliche
Gegenschritte einleiten würde.
Sollten alle Autoclubs schon im jetzigen Vorfeld mit belegbaren Prozeßlawinen
argumentieren können, so würden sich sich eventuell reale Durchführungs-
Verordungen der generell guten Umweltschutzmassnahme ergeben.

Gerd Oskar,
aus der Bankmetropole, die eine OBin mit Herz hat, die immerhin
20% stimmberechtigter Wähler gewann und damit gut regieren kann ?

 

Jetzt rummst es im Karton

Hallo Gerd,
das ist ja mal eine ganz neue Perspektive für alle Bewohner einer sogenannten Umweltzone, nicht nur für die Oldtimerbesitzer, sondern auch für alle mit normalem geregeltem Kat (EUR 1) (immerhin knapp 9,0 Mio. Fahrzeuge) und auch für alle Dieselfahrer, denen die Industrie vorsätzlich seit Jahren einen Partikelfilter verweigert.
Wirklich interessant und ganz sicher absolut ausbaufähig, die Idee mit der Rechtschutzversicherung.

Trotzdem glaube ich nach wie vor, daß der Weg nicht notwendig sein wird.
Ich sagte bereits vor einem Monat in einem vorherigen Statement sinngemäß: „Wenn sich die Mitglieder des ADAC in ihren Fahrzeugscheinen die Schlüsselnummern anschauen und feststellen, daß sie vom Fahrverbot betroffen sind, dann „rummst es Zig-millionenfach im Karton“.
Und die Zündschnur ist gelegt. Uli aus S hat hierzu mal die neueste Haltung des ADAC in einem anderen Forum veröffentlicht. Siehe dort. http://www.mercedesclubs.de/scriptdaten/vdhforum/DCForumID12/2592.html

Wir haben jetzt das kleines Seebeben, welches sich allerdings zum Tsunami entwickeln kann, wenn die Politiker sich nicht ganz schnell darüber beraten, wo denn der Feinstaub tatsächlich herkommt.
Ich bin sicher, daß es deshalb Ausnahmeregelungen geben wird, die für das H-Kennzeichen und die Anwohner gelten werden, und daß Fahrzeuge mit geregeltem Kat komplett grünes Licht erhalten werden.
Allerdings heißt auch weiterhin, voll am Ball bleiben und trommeln, was das Zeug hält.
Beste Grüße
Bernd

 

Hallo Detlef,
alle deine Beispiele ziehen nicht wirklich, denn in diesen Beispielen geht es "nur" ums Geld, da merkt man erst am Monatsende was los ist und hofft darauf, daß es im nächsten Monat besser läuft.

Jetzt und hier geht es aber um Fahrverbot. Du verstehst: ZU FUSS GEHEN !!!
Das ist eine ganz andere Situation.

Ach übrigens: Ozonalarm - gibt es nicht mehr. Warum wohl? Weil die Ozonwerte besser geworden sind? Sicher nicht.

Mag sein, daß es den Politikern und der Industrie schon lange nicht mehr um Feinstaub geht. Aber in der EU-Richtlinie geht es darum.
Wie gesagt, ich bin davon überzeugt, daß jetzt Schmackes in die Abgelegenheit kommt.
Bernd

 

Halt, halt...

...wenn man die Statements der kommunalen Vertreter liest, ist deren einziges Argument gegen das Gesetz, die befürchtete Klagewelle mit offensichtlichem Ausgang.

Es geht also immer noch nicht um Vernunft und Augenmaß, sondern nur um mögliche Folgen durch eine unabhängige Justiz.

So langsam habe ich das Gefühl, dass unsere Richter die einzige verlässliche Größe sind - vor allem bei Betrachtung, wie viele Gesetze spätestens in Karlsruhe kassiert wurden.

Bedauerlich ist der lange Verfahrensweg für den man schon ein paar Jahre Geduld aufbringen muss.

Empfehlung:
Klagedrohung glaubhaft vorbringen.

Gruß

Uli aus S

 

Lieber Detlef,

zunächst einmal weigere ich mich grundsätzlich die Blödzeitung oder die Bams zu lesen und dabei wird es auch weiterhin bleiben – und wenn die Welt oder die FAZ untergeht.

Solange der/die Gesetzgeber grundsätzlich keine Ausnahmen (abgesehen von hoheitlichen Fahrzeugen) vom Fahrverbot zulassen wollen, wird er mit Sicherheit auch keine Ausnahme für die Oldtimerfahrzeuge zulassen. Insofern stimme ich Dir zu.

Auch hier stimme ich Dir überwiegend zu.
Deshalb setze ich ja auch auf die Masse (zig Millionen) der betroffenen Fahrzeughalter (Anwohner, Handwerker etc.), die jetzt erst langsam merken, daß sie enteignet werden sollen und deshalb fuchsteufelswild werden.
Und zwar unabhängig davon, was irgendwelche ferngesteuerten, abhängigen Politiker so von sich geben und auch unabhängig davon ob Deutschland das Weltklima retten will.

Für mich ist sicher, daß in den nächsten Monaten die geplanten Gesetze und Verordnungen aufgeweicht werden, sei es durch Einsicht, oder auf dem Klageweg (wie z.B. von Gerd Otto geschildert).
Und damit wird der Weg grundsätzlich frei für Ausnahmen vom Fahrverbot, also auch für Oldtimer – und das ist die Stunde der Verbände, wie z.B. des DEUVET.

Das ist die Botschaft, die ich seit längerem versuche zu übermitteln, aber anscheinend gelingt es mir nicht.
Noch einen schönen Sonntag für alle
wünscht Euch
Bernd

 

Lieber Detlef,
Du schreibst:

Ich hingegen glaube, daß die meisten Kommunalpolitiker in nächsten Monaten merken werden, daß sie sich wohl ganz gewaltig an dem Wasser verschlucken werden, wenn sie weiterhin CO2 und Feinstaub in einen Topf werfen.
Denn:
Die Kommunalpolitiker sind diejenigen, die die Luftreinhalte- und Aktionspläne aufzustellen haben – und nicht Frau Merkel oder Herr Gabriel.
Die Kommunalpolitiker sind für die Einrichtung von Verbotszonen zuständig, sonst niemand.
Die Kommunalpolitiker haben es in der Hand, ob sie die Feinstaubverordnung der EU nur auf das Auto beziehen wollen, oder vielleicht doch lieber auf die tatsächlichen Verursacher. In der Verordnung der EU steht jedenfalls nicht drin, daß die Autos die Verursacher sind und deshalb stillgelegt werden müssen.

Dieser Prozeß der Erkenntnis der Folgen für das eigene Amt wird sich in den nächsten Monaten erst so richtig in Gang setzen, wenn die Anwohner der Zonen und die Gewerbetreibenden bei den politischen Aktivisten vorsprechen werden.
So jetzt habe ich zu diesem Thema aber genug geschrieben, ganz gegen meine sonstige Art.
Also, schau’n wir mal.
Bernd

 

Genau Bernd, sonst müssen in Sachen Detlef./. Bernd langsam die Wettbüros geöffnet werden.
Falls es dazu kommt, parke ich meinen Einsatz bei Dir, da ich schon vor einiger Zeit so optimisisch war anzunehmen, dass die Zeit und stetes Drängeln eher für uns arbeitet........
Gruss
Robert, der Optimist

 

Es tut sich was...

...zumindest in Bayern. Gerade habe ich das gefunden:

"Ausnahmen vom Fahrverbot sollte es nach Schnappaufs Auffassung zudem bei echten Oldtimern geben, die nicht nachzurüsten seien. (dpa)"

Hier ist der Link:
http://www.verkehrsrundschau.de/sixcms/detail.php?id=487865

Ich glaub's nicht, auf meine alten Tage werde ich noch Fan vom Schni-Schna-Schnappi! Ich denke doch, dass seine Ansichten auch beim Bund Gewicht haben.

Sebastian

 

Zitat aus dem vorgenannten Bericht (verkehrsrundschau.de):

„Ein Feinstaub-Fahrverbot für Fahrzeuge, die zur Feinstaubbelastung anerkanntermaßen gar nichts beitragen, ist absurd“, bekräftigte Ude (*) im Vorfeld des Gesprächs. „Ohne Ausnahme für Autos mit geregeltem Katalysator wird die Stadt München keine Umweltzonen ausweisen.“
(*) = Oberbürgermeister von München.

Na also, geht doch! Der spürt schon den Gegenwind der Anwohner - und er wird nicht der letzte OB sein, der die Schwachsinnigkeit der Verordnungen und deren Auswirkungen realisiert, darüber nachdenkt, wer tatsächlich den Feinstaub produziert - und dann kräftig zurückrudert.
Bernd

 

Fahrverbot für Oldtimer

Hallo Detlef K.

vergebens habe ich alle DEUVET- News zu dem o. g. Artikel hier auf ein
aktuelles Datum dieser "Neuigkeit" hin nachgelesen. Es war keines zu finden.
Inhaltlich tut sich, gegenüber Vermutungen der DEUVET die Mitte 2006
geäussert wurden, also nichts.
Sollen Oldtimer- Besitzer wirklich nur verunsichert werden um Mitglied beim
DEUVET zu werden, wie Du im Nachtrag richtig bemerkt hast?
Als H- Kennzeichen Pagodist kann ich nur hoffen, wie viele andere auch,
dass wir Besitzstandwahrung und Ausnahmeregelungen in Umweltzonen
erhalten.
Ich setze jedenfalls mehr auf deutsche Gerichte als auf unsinnige
Bundes-, Landes- oder Kommunalverordnungen.

Gerd Oskar

 

Undinge

Wenn ich mir das so anschaue ist das ehr traurig! Meiner Meinung nach sollten wir das tun was möglich ist unsere Autos so sauber zu halten wie es geht. Wenn es einen Kat gibt, dann rein damit. Wenn es eine elegante Lösung für LPG oder Methan in den 70-80er Oldies gibt, warum nicht, die machen dan weniger Feinstaub als ein neure A4 TDI! Vor allem das letzte finde ich ein starkes Stück, könnten doch viele motoren mit D-Jetronik und LH-Jetronik mit einer sequenziellen Gasanlage fahren, vorteil guter Wirkungsgrad, kein Backfire, gute Abgasverhalten! Leben die Typen denn auf dem Mond???

Gruß pagodino

 

Zitat von einem Oldtimer-Restaurator in München aus dem Forum der Initiative Kulturgut Mobilität:

"Also ich habe mich heute mal schlau gemacht:

KEIN Mensch weiß etwas von dieser Verschärfung der Zulassungsbestimmungen in Bezug auf den § 21 C ! Weder der TÜV, noch vergleichbare Behörden wie KÜS (der das ja auch in Zukunft machen dürfen soll) Auch bei den einschlägige Gutachter spezialisiert auf Oldtimer weiß man nichts. Wo kommt dieses Gerücht eigentlich her ? "

Es scheint schon eher eine Ente zu sein. Mir hat damals bei meiner H-Abnahme der Mann vom TÜV auch schon gesagt, wenn sie die Vorschriften wortwörtlich nehmen würden, würde es fast keiner bekommen. Vielleicht gab's ja nur mal einen Vorstoß, aus Furcht vor der Golf I-Flut wieder etwas genauer hinzuschauen?

Sebastian

 

Hallo Detlef,
eine kleine Bitte:
Wenn Du schon zum Thema H-Kennzeichen und DEUVET informierst, dann auch bitte vollständig.
Im Zusammenhang mit der Presseinfo zum H-Kennzeichen und der möglichen Verschärfung schreibt der DEUVET auch (wörtlich):


"Verfahren:
Der Entwurf wird den Bundesländern zur Stellungnahme vorgelegt. Grundsätzlich ist es möglich, dass die Stellungnahme im Umlaufverfahren auf die Schriftform beschränkt wird.
Jedoch haben alle Bundesländer die Möglichkeit Themen, die der Diskussion bedürfen auf die Tagesordnung der Bund-Länder-Fachausschüsse zu setzen. Da der DEUVET bereits seit Vorliegen des letzten Entwurfes die Bundesländer für das Thema sensibilisiert, haben wir die positive Rückmeldung, dass mehrere Bundesländer keinen Sinn in einer solchen Verschärfung sehen und das Thema auf jeden Fall auf die Tagesordnung des zuständigen Bund-Länder-Fachausschusses TK setzen lassen werden.
Der Boden diesen Entwurf zum Scheitern zu bringen, wurde also vom DEUVET gründlich und langfristig vorbereitet.
Dennoch bleibt zu Mahnen und zu Warnen. Erfolge können noch so gut vorbereitet werden. Eine Garantie für einen Erfolg kann es jedoch nie geben.
Der DEUVET wird auch weiter mit den Bundesländern im Gespräch bleiben und versuchen möglichst flächendeckend Überzeugungsarbeit zu leisten."

Es ist nach wie vor so, daß der DEUVET die bundesweit größte Vertretung der Oldtimerbesitzer ist, die durch tatsächlich vorhandene Mitglieder legitimiert ist und von den zuständigen Gremien der Bundes- und Landesregierungen offiziell anerkannt ist. Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Jeder der die Vorteile des H-Kennzeichens in Anspruch nimmt - und das sind fast alle Pagodenbesitzer - sollten sich bewußt sein, daß dieses seinerzeit nur durch das gemeinsame Auftreten von CAAR und DEUVET zustande gekommen ist.
Insofern ist es für mich absolut kontraproduktiv, wenn jetzt Clubs, deren Mitglieder die Nutznießer des H-Kennzeichens sind, aus dem DEUVET austreten (wie z.B. der Pagodenclub), oder mit Argumenten von gestern gegen den DEUVET Stimmung gemacht wird.
Dies wäre vielleicht noch verständlich, wenn in diesen Clubs eine andere, bessere Strategie vorhanden wäre, die zielführend sicherstellt, daß Fahrverbote und Verschärfung der H-Kennzeichen abgewendet werden.

Ist aber weit und breit nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Vorstände (Deine Worte: Schnarchnasen) werden erst durch Threads, wie der jetzige von Dir, mit der Realität konfrontiert und hoffen, mangels eigener Fähigkeiten und Möglichkeiten, daß es der DEUVET oder andere schon regeln werden.
Hauptsache man hat Beitrag gespart und kann dann als erster den Mitgliedern berichten. Einfach erbärmlich so etwas - für einen Markenclub mit Fahrzeugen im Bereich ab Euro 30.000 und deutlich darüber.

Am 10.3. wird der Pagodenclub in Stuttgart seine jährliche Regionalleiterversammlung abhalten und dort auch seinen Vorstand neu wählen, leider können nur die Regionalleiter wählen - nicht die Mitglieder. Es wäre schön, wenn die Mitglieder des Pagodenclubs am nächsten Stammtisch ihren Regionalleitern ein paar Direktiven zu dieser Wahl und den Tagungsordnungspunkten mit auf den Weg geben würden!
Wie z.B.: Wiedereintritt in den DEUVET und einen Vorstand, der sich tatsächlich aktiv für die Mitgliederinteressen im Zusammenhang mit Fahrverboten, H-Kennzeichen, Ersatzteilversorgung etc. einsetzt.
Meint
Bernd
BMB

 

Hallo Detlef

Du schreibst zum DEUVET:

Hier ein paar Fakten:
Der DEUVET ist der einzige Verband für Oldtimerfahrzeuge, der bei der Bundesregierung akkreditiert ist.
Zum Thema politische Kontakte: Hier eine Auflistung der persönlichen Gesprächspartner des DEUVET in den letzten 6 Monaten:
Bundestagsabgeordnete Horst Friedrich (FDP)
Innenminister NRW Ingo Wolf (FDP)
Verkehrsminister NRW Oliver Wittke (CDU)
Rainer Brüderle MdB, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion,
Simone Violka MdB (SPD),
Horst Friedrich MdB (FDP),
Carsten Müller MdB(CDU)
Dr. Andreas Scheuer MdB (CSU).
Felix Beutler, Verkehrsreferent Bündnis 90/Die Grünen
Gero Storjohann MdB, CDU
Heidi Wright MdB, SPD


Wenn Du weitere Namen und Fakten benötigst schaust Du bitte hier:
http://www.deuvet.de/fakt/fakt1.htm und lade Dir die ganzen Veröffentlichungen runter.

Du schreibst:

baschbret schreibt:

Gerade das aktuelle Beispiel zeigt, daß der DEUVET - wie immer - die Nase vorne hat. Er ist der erste, der das Thema Verschärfung H-Kennzeichen öffentlich gemacht hat.
Auch der Deuvet war ganz, ganz vorne, wenn nicht sogar der erste, der zum Thema Feinstaub und Fahrverbot tätig wurde.
Ob und welche Ergebnisse das bringen wird, wissen wir beide noch nicht. Ich bin jedoch zuversichtlich, was die Ergebnisse der Arbeit des DEUVET (und auch anderer) angeht.

Von Einem lasse ich mich jedoch nicht abbringen: Der Austritt des SL-Club Pagode aus dem DEUVET ist ein Armutszeugnis und ein Fehler, solange der Vorstand des SL-Club Pagode seinen Mitgliedern keine Alternative bieten kann.

Doch jetzt haben wir genug geschrieben und sollten mal die restlichen 1900 Mitglieder dieses Forums zu Worte kommen lassen. Meinst Du nicht auch?
Bernd
BMB